Der Volkswirt
Heft 2021 01
Die Stellungen für einen Weltkrieg werden immer rascher aufgebaut. Die drei neuen Verbündeten, China, Russland und der Iran, intensivieren ihre Aktivitäten, die den Westen immer stärker unter Druck bringen. Als vorderstes Ziel sind die USA im Visier, aber die USA sind untrennbar mit der NATO verbunden, sodass vorrangig auch Großbritannien, Frankreich und Deutschland gefordert sind. Außerdem hat die EU im Lissabonner Vertrag 2009 ihre enge Verbindung mit der NATO verankert. Die Akteure streben keinen Krieg im eigentlichen Sinn an. Der Westen soll an verschiedenen Stellen beschäftigt werden, damit China freie Hand bekommt um Taiwan zu erobern und die beiden anderen Partner ihre Expansionspläne leichter verfolgen können.
Hackern ist es gelungen, in hunderttausenden Microsoft-Anlagen Schädlinge einzuschleusen, die die Geräte steuern können. Betroffen sind die so genannten „Exchange Server“, über die weltweit Millionen E-Mails in Ministerien, Firmen und nicht zuletzt in den Armeen erreicht werden. Über die E-Mails, über das millionenfach verwendete Programm-Paket Office 365 können die zerstörerischen Programme verbreitet werden. Das Erschreckende an dem Ereignis: Die Hacker-Attacke ist nicht erkennbar. Es gibt keine Fehler, keine lahm gelegten Computer, niemand will Lösegeld, gegen das man die Schadprogramme beseitigen würde. Es geht nur um den Zugriff auf die Systeme, um nach Belieben jederzeit aktiv werden zu können.
Der US-amerikanische Geheimdienst CIA, Central Intelligence Agency, wurde als mächtige Spionage-Organisation berühmt, die weltweit agiert und mit verdeckten Aktionen in zahlreichen Ländern interveniert. Die Geschichte dieser Einrichtung wird von Pannen und Pleiten begleitet. Für die größte Blamage sorgte der Überraschungsangriff islamistischer Al-Kaida-Terroristen auf das World Trade Center in New York am 9. September 2001. Die unmittelbare Konsequenz war die Degradierung der CIA, die bis dahin an der Spitze aller Geheimdienst-Aktivitäten stand. Geschaffen wurde ein „Director of National Intelligence“, der die gesamte „Intelligence Commuinity“ steuert. Steuern sollte. Die Community besteht aus 16 (!) weltweit eigenständig agierende Organisationen, die größte, die „National Security Agency - NSA“, untersteht sogar nicht dem Director of Intelligence, sondern dem Verteidigungsminister.
In diesen Tagen sind Computer, Festplatten und sonstige elektronische Bestandteile schwer zu bekommen. Die Computer-Chips werden überwiegend in China hergestellt, wo es im Gefolge der Corona-Krise zu Ausfällen kam. Damit nicht genug, die Produzenten nützen die große Nachfrage aus, die im Gefolge der vielen Lock-Downs in der Kommunikationsindustrie entstanden ist, und treiben die Preise in die Höhe. Auch werden die Tele-Kommunikations-Firmen bevorzugt und die Auto-Industrie knapp gehalten. Europa ist besonders stark benachteiligt. Die USA haben den Vorteil, dass im Land noch einige Produktionen bestehen und die meisten in China erzeugenden Unternehmen aus den USA stammen. Die hilflose Abhängigkeit des „alten“ Kontinents zeigt sich an der jüngsten Entwicklung des Internets: Man muss für beinahe alles Miete zahlen und die Höhe der Mieten bestimmen die Internet-Giganten. Statt sich der Konkurrenz mit europäischen Leistungen zu stellen, werden Google und Co von Brüssel mit wirkungslosen Milliarden-Strafen belegt. Es kommt noch schlimmer: Der Siegeszug der „Cloud“ macht die Europäer vollends zu Knechten.
Cannabis, die aus Hanf hergestellte Droge, die auch als Marihuana, Haschisch oder Gras weltweit von Millionen konsumiert wird, war seit 1961 von der UNO als eines der schädlichsten Suchtmittel gemeinsam etwa mit Heroin eingestuft. Nach einem mehrjährigen Diskussionsprozess wurde Cannabis im Dezember 2020 neu bewertet und zählt nun den zu den Produkten mit dem geringsten Gefahrenpotenzial. Kurz zuvor, im November, hat der Europäische Gerichtshof in einem Urteil festgestellt, dass das Cannabis-Produkt Cannabidiol, kurz CBD, nicht als Suchtstoff angesehen werden kann, weil es nicht süchtig und abhängig macht. Somit ist CBD nun ein für den allgemeinen Gebrauch zugelassenes Lebensmittel. Die EU-Kommission, die CBD stets bekämpft hat, hat die EuGH-Entscheidung bereits umgesetzt. Schon 2019 hatte sich das EU-Parlament im Widerspruch zur Kommission für eine Lockerung der Cannabis-Regeln ausgesprochen.
Die EU-Kommission hat ihre Wirtschaftspolitik der Nachhaltigkeit verschrieben. Alle Aktivitäten müssen dem „Green Deal“ entsprechen. Ein entscheidendes Element in diesen Bemühungen bildet die „Taxonomie“. Unter diesem unverständlichen Begriff wird ein Katalog verstanden, der ausweisen soll, welche Projekte, welche Unternehmen als nachhaltig eingestuft werden und welche nicht.
Heft 2020 04
In der öffentlichen Diskussion wird zuwenig beachtet, dass die Bäume CO2 binden und somit einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels leisten. Außerdem sieht man tatenlos zu, wie die Waldflächen schrumpfen.
Verständlich, aber irreführend ist die ständig wiederholte Erklärung, Europa sei doch nicht gegen den Islam, sondern nur gegen den radikalen Islamismus. Dieser Satz beruht auf der falschen Annahme, dass der Islam sich im Rahmen der modernen Auffassung von Religionsfreiheit bewegt: Demnach würde jede Glaubensrichtung ihren Weg anbieten und die Konkurrenz der anderen Religionen respektieren. Es gibt gleichsam mehrere Wahlmöglichkeiten auf dem Weg zu Gott. Dieses Prinzip widerspricht jedoch grundsätzlich dem Wesen einer Religion, die davon ausgeht, dass sie die Wahrheit vertritt und alle anderen Religionen irren. Auf dieser Basis fanden in Europa zahllose Religionskriege statt, wurden massenweise Menschen gefoltert und hingerichtet, Frauen als Hexen verbrannt. Heute verurteilen erfreulicher Weise etwa die Vertreter der katholischen Religion Morde im Namen Gottes – im klaren Widerspruch zur langen Geschichte der Inquisition. So weit ist der Islam nicht.
Das Gezerre um den Austritt Großbritanniens aus der EU ist endlich vorbei. Das Vereinigte Königreich ist von den Fesseln der Union befreit, vor allem England findet zu sich selbst. Schottland bedauert den Austritt und auch Nordirland ist skeptisch, ob das Verhältnis zu Irland sich gut einspielen wird, doch insgesamt geht das Inselreich nun seinen eigenen Weg. Die entscheidenden Fragen sind gelöst: Zwischen der EU und UK funktioniert weiterhin der freie Handel. Im Finanzbereich, in dem Großbritannien international führend ist, gilt der freie Kapitalverkehr. Touristen können ohne Visum drei Monate im Vereinigten Königreich unterwegs sein. Arbeiten im UK wird man jedoch nur mehr unter bestimmten Bedingungen und mit entsprechenden Genehmigungen können, ebenso wird es für die Briten schwieriger auf dem Kontinent. Auch in den Bereichen, wo die Freiheit vereinbart wurde, kommt es zu Hürden: Für die Jahre 2021 bis 2023 gilt noch eine Übergangsfrist, in der die Bürokratie von beiden Seiten wuchern wird, bei einigen Position sogar bis 2026 und länger.
Der Wahlsieg der Demokraten Joe Biden und Kamala Harris bedeutet für die USA den Anfang einer neuen Ära, in der das unter Donald Trump krass gespaltene Land in der Lage sein sollte, die Spannungen abzubauen. Biden hat in diesem Sinne eine Regierung zusammengestellt, in der alle Bevölkerungsgruppen vertreten sind, Weiße, Latinos, Schwarze, Ureinwohner. Biden hat zudem eine lange, politische Karriere hinter sich, in der er sich als verbindlich und kooperativ erwiesen hat. Also sollte auch die politische Szene zur Normalität finden. Und Normalität bedeutet, dass Demokraten und Republikaner einander in der politischen Auseinandersetzung nichts schenken, aber letztlich doch gemeinsam für Amerika arbeiten. Allerdings sind die Republikaner durch die Entwicklung der Bevölkerung unter Druck geraten und fürchten in Zukunft nur mehr schwer Wahlen gewinnen zu können, sind folglich eher auf Konfrontationskurs und weniger zu Kompromissen bereit.
Die Corona-Krise hat ein erschreckendes Phänomen zutage gefördert: Die meisten Menschen leben mit einer enormen Angst. Das Ausmaß ist den Betroffenen nicht bewusst. Die Angst ist auch im Alltag nicht spürbar. Wenn allerdings eine diffuse, nicht fassbare Bedrohung wie das Virus auftritt, dann bricht die unter der Oberfläche schlummernde Angst mit einer unglaublichen Stärke aus und wird zu einem Massenphänomen. Dies, obwohl doch in den Wohlstandsgesellschaften der entwickelten Staaten vermeintlich jede Bedrohung systematisch beseitigt wird.
Beliebt sind die empörten Ausrufe „die Reichen werden immer reicher“, die „Kluft zwischen arm und reich wird immer größer“ und das „Vermögen der Welt ist in der Hand von wenigen“. Inszeniert wird hierbei ein moderner Klassenkampf, der sich als wirkungslos erweist und darüber hinaus noch kontraproduktiv ist. Die Reichen werden durch das Geschrei nicht ärmer, die Armen nicht reicher. Dabei gäbe es viel zu tun, um einen besseren, wirksameren Einsatz des Kapitals zu erreichen. Doch da gibt es kein Geschrei, da herrscht lähmende Stille.
Heft 2020 03
Einer der großen Fehler des modernen Managements wird durch die Corona-Krise in Frage gestellt: Das Grossraumbüro ist in Misskredit geraten, weil in diesen Anlagen die Ansteckungsgefahr besonders groß ist.
Eine Horror-Dokumentation folgt der anderen, eine Statistik ist noch erschreckender als die vorige: Das Meer erstickt im Müll, die Fische und die Vögel werden vergiftet, über die Nahrungskette landen die Abfälle in den Menschen. Und was geschieht? Man veranstaltet Kongresse mit dramatischen Appellen, schreibt alarmierende Artikel, vereinbart internationale Abkommen, beschließt auf nationaler und EU-Ebene Gesetze, die sich allesamt als zahnlos erweisen. Warum herrscht diese Hilflosigkeit? Weil das Meer fern von der Küste ein rechtloser Raum ist, die Küstenländer ihre vorgelagerten Zonen verteidigen, aber nicht pflegen, und die Binnenländer keinen Bezug zum Meer haben. Berührend ist, dass viele, immer mehr Menschen an die Strände kommen, um den angeschwemmtenMüll zu beseitigen. Mit den bloßen Händen ist das Problem aber nicht zu lösen, da wären die großen internationalen Einrichtungen gefordert, die UNO, die G7 oder G20, die Weltbank, die EU oder wie die vermeintlichen Lenker der Welt heißen mögen.
Der Mordanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny soll mit dem Abbruch des Baus der Pipeline Nord Stream 2 bestraft werden. So tönt es jedenfalls von vielen Seiten. Die Wut über die Verhältnisse in Russland, Nawalny ist nicht das erste Opfer, und der Ruf nach einer kräftigen Reaktion des Westens sind verständlich. Allerdings würde sich durch den Abbruch der Arbeiten an Nord Stream 2 nichts ändern, genauso wie die Sanktionen anlässlich der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland keinen Effekt hatten. Der demokratische Westen muss sich mehr einfallen lassen als mit den Diktaturen eifrig Geschäfte zu machen und gelegentlich mit pompösen Inszenierungen das Gesicht der freienWelt zu wahren.
Der chinesische Präsident Xi Jinping rief vor kurzem seinen russischen Kollegen Wladimir Putin an und schärfte ihm ein, nur ja die chinesisch-russische Zusammenarbeit zu pflegen und sich nicht von westlichen Liebeserklärungen verführen zu lassen. Kurz darauf tat der chinesische Außenminister, Wang Yi, das Gleiche gegenüber seinem russischen Kollegen, Sergej Lawrow. In Moskau war man einigermaßen erstaunt. Üblicherweise werden die Russen in Peking wohlwollend herablassend wie arme Verwandte behandelt und so war der plötzliche Eifer nicht leicht nachvollziehbar. Auch fühlt man sich im Kreml derzeit vom Westen nicht besonders umworben. Was treibt die chinesischen Machthaber ans Telefon?
„Wir machen weiter wie bisher!“ Das ist die hilflose Botschaft der Notenbanken angesichts der Wirtschaftskrise im Gefolge der Corona-Pandemie. Beim alljährlichen Treffen in Jackson Hole, Wyoming, USA, werden die Weichen für die weitereWährungspolitik gestellt. Bei dem heuer nur über Videokonferenzen abgehaltenen Symposium zeigten sich deutlich die Grenzen der Notenbanken. Die geheimnisumwitterten Einrichtungen, denen magische Kräfte bei der Steuerung des Wirtschaftsgeschehens zugeschrieben werden, haben nur zwei Schrauben, an denen sie drehen können: Die Wirtschaft wird mit mehr oder weniger Geld versorgt, die Zinsen werden angehoben oder gesenkt. Beide Schrauben wurden in letzter Zeit überfordert und drehen bereits durch. Andere Instrumente haben die Hüter des Geldes nicht.
Die wahre Krise im Gefolge der Corona-Maßnahmen wird erst jetzt voll wirksam. Und das in erster Linie, weil die Politik nicht fähig ist, mit dem Problem professionell umzugehen und einen Tsunami an verwirrenden, ständig sich ändernden Maßnahmen produziert, die nur für Verunsicherung sorgen. Zudem erweisen sich die Milliarden-Programme, die die Regierungen mit Hilfe der Europäischen Zentralbank umsetzen, als gigantische Gelddruckmaschinen, die die Wirtschaft nicht in Gang bringen und halten können, weil sie falsch konzipiert sind. Dabei hätten in der aktuellen Lage staatliche Aktionen eine zentrale Bedeutung.
Heft 2020 02
Eier sind die ideale Brutstätte für Viren. Dieser Umstand wird von der Pharmazie genützt, um Viren für die Grippe-Impfungen zu gewinnen.
Die großen Mächte betreiben einen gigantischen Rüstungswettlauf. Es ist als ob die Waffen-Produzenten die Welt beherrschten. Fünf Jahre in Folge sind die Militär-Ausgaben gestiegen, wobei die Steigerungen vor allem auf den Ankauf von Waffen zurückzuführen ist. 2019 wurden etwa 2.000 Milliarden Dollar für die Armeen ausgegeben, somit 2,2 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Allen voran haben die USA ihr Militärbudget, das sich lange bei 600 Mrd. bewegte auf 732 Mrd. gesteigert. China, das sich als Weltmacht profiliert, ist nach kräftigen Zuwächsen bei offiziell ausgewiesenen 261 Milliarden im Jahr. Aber auch in Europa wird eifrig aufgerüstet, Frankreich gab 2019 trotz seiner wirtschaftlichen Probleme 50 Mrd. für das Heer aus und Deutschland folgte dem Ruf von US-Präsident Trump doch mehr für die NATO zu tun und erhöhte seine Ausgaben sogar um 10 Prozent auf 49,3 Mrd. Dollar.
Der EU-Binnenmarkt ist schon jetzt eine Fata Morgana, weil in den verschiedensten Bereichen extrem unterschiedliche Bedingungen herrschen. Das größte Übel kommt allerdings aus der Umsatzsteuer, die nach dem System der Mehrwertsteuer eingehoben wird. Jedes Land kassiert nach anderen Sätzen und nach anderen Bedingungen, sodass viele Unternehmer bestimmte Märkte nicht bearbeiten, weil sich die Mühe angesichts der zu beachtenden Vorschriften nicht lohnt. Jetzt wird es allerdings noch schlimmer: Die EU erzwingt in Etappen 2020, 2021 und 2022 eine Reform der Mehrwertsteuer, um den behaupteten Steuerbetrug von 50 Mrd. Euro zu bekämpfen. Dadurch entsteht eine zusätzliche Flut an Vorschriften und in Brüssel hat man keine Scheu, den neuen Bürokratie-Super Gau als „Vereinfachung“ zu bezeichnen. Die einfachste Idee wird nicht einmal angedacht: Die offenbar unbrauchbare Mehrwertsteuer abzuschaffen und ein anderes Umsatzsteuersystem einzuführen.
Deutschland hat im zweiten Halbjahr 2020 den Vorsitz im Rat der EU-Regierungen. Und Angela Merkel wird nicht müde, den Zusammenhalt der EU-Staaten einzumahnen. Für die Bundeskanzlerin findet nun, 2020, ein Déjà-Vu-Erlebnis statt. 2007, als Deutschland turnusmäßig zuletzt als Vorsitz-Land an die Reihe kam, war Merkel etwas mehr als ein Jahr Kanzlerin und die europäische Integration erlitt gerade ihre entscheidende Schlappe. In Frankreich und in den Niederlanden hatten die Bürger gegen eine EU-Verfassung gestimmt und in der Folge einigte man sich auf den so genannten „Lissabonner Vertrag“, einem wenig brauchbaren Stückwerk, das bis heute die EU lähmt. Mit diesem Vertrag schuf man die Möglichkeit eines Austritts aus der EU, die nun von Großbritannien genützt wurde und wird.
Die Politik kennt vor allem ein Rezept zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise im Gefolge von Corona: Kredite, die kräftig gefördert werden sollen. Dabei darf man nicht übersehen, dass Kredite zurückgezahlt werden müssen, auch wenn sie vom Staat abgesichert sind. Und diese Rückzahlungen belasten nach den Verlusten durch den Lock-Down die Finanzierung des Aufschwungs zusätzlich. Die Unternehmer in ganz Europa pilgern nun zu den Banken, um einen Umsatz- und Gewinnausfall zu finanzieren. Doch wie sieht denn im Jahr 2020 ein Besuch bei der Bank aus? In der Regel handelt es sich nicht um eine angenehme Aktion.
Der im Zuge der Corona-Krise verhängte Lock-Down hat die Menschen an die Wohnungen gebunden und vermeintlich gezeigt, dass man doch auf Vieles verzichten und trotzdem ein gutes Leben führen könne. Die von Moralisten der verschiedensten politischen, philosophischen und religiösen Richtungen gerne betrieben Kritik an der Konsumgesellschaft hat jetzt viele neue Anhänger. Dieses Phänomen spielt nun eine wichtige Rolle beim Kaufverhalten, wird also zu einem bestimmenden Wirtschaftsfaktor.
Heft 2020 01
Afrika hat heute zwei Gesichter. Zum ersten das traditionelle Bild, das Europa und Amerika zeichnen:
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit einem großen Paukenschlag die Änderung der russischen Verfassung durchgesetzt. Jetzt kann der ehemalige KGB-Offizier wie ein allmächtiger Zar noch weitere zwölf Jahre regieren. Der Bevölkerung wurden bei dieser Gelegenheit zwei entscheidende Wünsche erfüllt: Die Renten werden jedes Jahr automatisch angehoben und für Arbeitnehmer gibt es einen Mindestlohn. Aber warum die Eile, die aktuelle Amtszeit hätte noch bis 2024 gedauert? Man kann sicher nie früh genug Altersvorsorge betreiben und der Herr im Kreml, der seit zwanzig Jahren regiert, hat noch lange nicht genug. Aber dennoch: Warum jetzt?
Westlessness lautet das jüngste Modewort. Die Erfinder beklagen, dass die Welt „nicht mehr“ vom „Westen“ bestimmt wird, dass auf der Weltbühne andere dominieren und dass die liberale, westliche Demokratie auf dem „Rückzug“ sei. Es hat schon seine Richtigkeit, dass der „Westen“ nicht die Welt regiert. Aber die Begriffe „nicht mehr“ und „Rückzug“ bringen eine Nostalgie zum Ausdruck an eine frühere, vermeintlich bessere Zeit, die es nicht gab.
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor kurzem den Austritt Großbritanniens aus der EU als Weckruf bezeichnet. Zu Recht. Allerdings ist man in Brüssel taub und so wird gegenüber London weiter agiert, als ob nichts gewesen wäre. Auch die vielen anderen Weckrufe verhallen wirkungslos: Die Nutznießer des EU-Budgets schreien nach mehr Geld, als ob in Brüssel ein Geldautomat stünde, den die zahlenden Länder unbeschränkt auffüllen müssen und können. Nach dem Sinn der Ausgaben darf nicht gefragt werden, Hauptsache die Mittel fließen.
Um die ökonomischen Folgen der Corona-Krise zu mildern, pumpt die Europäische Zentralbank 750 Milliarden Euro in die Wirtschaft, das entspricht 7,3 Prozent des BIP des EURO-Raums. in den USA werden 2.000 Mrd. $ locker gemacht, das sind etwa 10 Prozent der US-amerikanischen Wirtschaftsleistung. Diese Aktionen sind ohne Zweifel angebracht. Allerdings zeichnet sich ab, dass in Amerika die Mittel unbürokratisch verteilt werden und die drohende Rezession verhindern können. In Europa besteht hingegen die Gefahr, dass die Gelder in dem durch Regularien gelähmten Finanzsystem wirkungslos versickern.
Angst ist ein bestimmendes Element des menschlichen Verhaltens. Entscheidend geprägt wurde dieses Gefühl in der Urzeit, als man sich vor den übermächtigen Naturgewalten fürchten musste. Religionsführer, die einen rächenden, strafenden Gott zur ständigen Bedrohung hochstilisierten, leisteten einen weiteren Beitrag um im Bereich des Unbewussten ein hohes Angstpotenzial aufzubauen. Durch die Technik wurden die Naturgefahren entschärft, die Aufklärung hat den eigenständigen Umgang mit Fragen der Ethik gestärkt. Die Konsequenz wäre also der Weg in eine Gesellschaft ohne Angst, doch da macht das Unbewusste nicht mit: Der ständige Begleiter des Menschen ist die Angst, die befriedigt werden muss. Nachdem der Alltag meist eher harmlos verläuft, erweisen sich enorme, nicht konkret fassbare Bedrohungen als ideale Themen, die fast alle Menschen in ihrer Angst ansprechen.
Heft 2019 03
Das Chaos der britischen Politik rund um den Brexit ist eine Neuauflage der Praxis, die die Briten beim Abgang aus Indien, aus Palästina, aus Hongkong und anderen ehemaligen Kolonien betrieben haben. Heute toben rund um den Globus Konflikte, die auf den Scherben entstanden sind, die englische Gouverneure hinterlassen haben als die Länder unabhängig wurden. Dieses Mal versinkt das Vereinigte Königreich selbst im Chaos.
Die bunte Darstellung leckerer, natürlicher Lebensmittel in den Zeitungen und Magazinen nimmt kein Ende. Die guten Ratschläge kommen in Serie: Mehr Gemüse, mehr Obst, nicht zu viel Fleisch, mehr Fisch, Produkte mit Konservierungsstoffen und sonstigen Zusätzen meiden, kurzum „Bio“ ist angesagt. Die Realität sieht anders aus. Bio spielt in der Ernährungsbilanz eine untergeordnete Rolle, zu Mittag dominieren Burger und belegte Brote. Im Supermarkt imponiert eine Vielfalt, die aber den Verpackungskünstlern zu verdanken ist. Die Angebote selbst stammen aus wenigen Basisprodukten. Den Alltag bestimmt eine höchst problematische Wirtschaftsstruktur.
Zwei Nachrichten zum Thema Umweltschutz und Klimawandel zeigen aktuell die Problematik des Themas: Die hochangesehene Hochschule ETH Zürich hat in einer umfangreichen Studie festgestellt, dass durch eine weltweite Aufforstung zwei Drittel der von Menschen verursachten C02-Emissionen zu binden wären. Der Klimawandel und die Erwärmung könnten gebremst werden, ohne den Flächenbedarf der Landwirtschaft, der Industrie und des Städtebaus zu beeinträchtigen. Die zweite Meldung: Die 16jähige Klimaaktivistin Greta Thunberg fährt auf einem Segelschiff ohne jeden Komfort in die USA und hält bei der UNO eine Brandrede gegen die Versäumnisse der Klimapolitik.
Die Meldungen über tausende Kündigungen kommen im Staccato von großen Industrieunternehmen und Banken. Die Konzerne sind auf dem Rückzug. Die Hoffnung vieler Arbeitnehmer, die Beschäftigung in einem Großbetrieb bedeute Sicherheit, erweist sich als trügerisch. Dies trifft alle Ebenen, vom Vorstand bis zu den Hilfskräften. Die Entwicklung ist für alle bedrohlich. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt jener Gruppe, die seit den neunziger Jahren als „Generation Praktika“ Schwierigkeiten hatte und vielfach immer noch hat, gut bezahlte Vollzeitjobs zu erobern.
Die Europäische Bankenaufsicht EBA holt zum ultimativen Schlag gegen die Finanzierung der KMU, der Klein- und Mittelbetriebe, in Europa aus. Ab dem 1. Jänner 2021 gelten verschärfte Leitinien für die Beurteilung eines Kreditrisikos, in den verbleibenden Monaten bis zu diesem Termin müssen die Banken die Bewertungen der Kunden, die vielzitierten „Ratings“, neu fassen und ab 2021 die neuen Bestimmungen anwenden. Und das bedeutet im Klartext: Bei den geringsten Schwäche-Erscheinungen eines Unternehmens müssen die Kredite fällig gestellt und die Sicherheiten verwertet werden.
In Europa muss man sich anschnallen. Im September wurden von der Europäischen Zentralbank die Weichen für eine Geldpolitik gestellt, die den Kontinent in den Abgrund treibt. Der Wechsel von Mario Draghi zu Christine Lagarde am 1. November bringt keine Änderung. Die Beschlüsse reichen weit über den 1. November hinaus und werden von Lagarde mitgetragen. Man pumpt zusätzliche Milliarden in die maroden Staatshaushalte, man plündert weiter die Vermögen der Sparer und übersieht konsequent, dass die Geldschwemme nicht in der Wirtschaft ankommt.
Heft 2019 04
Big Data im Vormarsch Für Aufregung sorgt der Umstand, dass Google mit der großen US-Gesundheitsorganisation Ascen-sion einen Vertrag über den Zugriff auf Millionen Daten geschlossen hat.
Die Bildungspolitiker reformieren ständig die Schulen und Ausbildungsstätten der 10- bis 18-jährigen Kinder und Jugendlichen. Mit immer neuen Ideen versucht man, die Probleme dieser Altersgruppe zu lösen. Die Auslöser der Schwierigkeiten werden aber zwischen 0 und 10 Jahren geschaffen: Die Kleinen haben unglaubliche Fähigkeiten und sind geistig reger als Erwachsene. In dieser Phase kann sich eine hohe Flexibilität entwickeln, die das ganze weitere Leben hilft, Herausforderungen zu bewältigen. Eine Eigenschaft, die gerade in der aktuellen Zeit der dramatischen Veränderungen wichtig wäre. Doch in den ersten Jahren dominiert die fatale Parole „Lasst die Kleinen doch spielen!“ und die Chancen bleiben ungenützt. Die Gehirnforschung zeigt aber auf: Ab dem 10. Lebensjahr ist es zu spät, dann gehen die kostbaren Eigenschaften verloren und in der Folge ist jedes Lernen mühsam.
Wie ein Flächenbrand weitet sich derzeit in Europa die Unsitte aus, Negativzinsen zu kassieren. Den fassungslosen Einlegern muss man den Begriff immer wieder erklären: Man erhält von der Bank weniger zurück als man eingelegt hat. In den vergangenen Jahren bekam man bereits kaum Zinsen ausbezahlt, von einer Abgeltung der Inflation oder gar einem Realertrag ist also schon lange nicht die Rede. Und jetzt erfolgen noch unter dem Begriff „Negativzinsen“ Abschläge. Die Verantwortlichen des Finanzwesens tun bereits seit längerem so, als ob die Perversion von Minuszinsen genau so normal wäre wie die bisher als normal empfundene Zahlung von Zinsen.
Hunderttausende Personen protestieren seit Wochen in den französischen Städten gegen die geplante Renten-Reform. Die Bewegung schließt an die Aktivitäten der „Gelben Westen“ an, die monatelang das Land belastet haben. Hier handelt es sich aber nicht mehr um ein französisches Problem. Der Tenor der Proteste lautet: Die EU habe den Sparkurs der Regierung erzwungen, ohne EU und ohne Euro könnte man den Sozialstaat erhalten und ausbauen.
Die NATO wurde vor siebzig Jahren gegründet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm und nimmt das Jubiläum zum Anlass, um die entscheidenden Fragen zu stellen. Was ist der Sinn der NATO heute, wer und wo ist der Feind, vor dem die NATO die Partner USA und West-Europa schützt? Die NATO hatte ein klares Gegenüber, den von Russland dominierten Warschauer Pakt. Diesen gibt es seit dreißig Jahren nicht mehr, aber die NATO hat sich nicht verändert.
Getrieben von der Welle der Klimaproteste hat die neue Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, einen „Green Deal“ zum Hauptthema der EU gemacht. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten, Frans Timmermans, wurden so ziemlich alle krausen Ideen, die zum Thema Klima kursieren, in eine Liste geschrieben. Welche konkreten Maßnahmen wann und wie erfolgen werden, bleibt offen. Man begnügt sich mit vagen Ankündigungen, bekennt sich aber lautstark zur „Kreislaufwirtschaft“, ohne zu erkennen welche fatalen Folgen diese Theorie in der Praxis auslöst.
Heft 0319
Das Chaos der britischen Politik rund um den Brexit ist eine Neuauflage der Praxis, die die Briten beim Abgang aus Indien, aus Palästina, aus Hongkong und anderen ehemaligen Kolonien betrieben haben. Heute toben rund um den Globus Konflikte, die auf den Scherben entstanden sind, die englische Gouverneure hinterlassen haben als die Länder unabhängig wurden. Dieses Mal versinkt das Vereinigte Königreich selbst im Chaos.
Die bunte Darstellung leckerer, natürlicher Lebensmittel in den Zeitungen und Magazinen nimmt kein Ende. Die guten Ratschläge kommen in Serie: Mehr Gemüse, mehr Obst, nicht zu viel Fleisch, mehr Fisch, Produkte mit Konservierungsstoffen und sonstigen Zusätzen meiden, kurzum „Bio“ ist angesagt. Die Realität sieht anders aus. Bio spielt in der Ernährungsbilanz eine untergeordnete Rolle, zu Mittag dominieren Burger und belegte Brote. Im Supermarkt imponiert eine Vielfalt, die aber den Verpackungskünstlern zu verdanken ist. Die Angebote selbst stammen aus wenigen Basisprodukten. Den Alltag bestimmt eine höchst problematische Wirtschaftsstruktur.
Zwei Nachrichten zum Thema Umweltschutz und Klimawandel zeigen aktuell die Problematik des Themas: Die hochangesehene Hochschule ETH Zürich hat in einer umfangreichen Studie festgestellt, dass durch eine weltweite Aufforstung zwei Drittel der von Menschen verursachten C02-Emissionen zu binden wären. Der Klimawandel und die Erwärmung könnten gebremst werden, ohne den Flächenbedarf der Landwirtschaft, der Industrie und des Städtebaus zu beeinträchtigen. Die zweite Meldung: Die 16jähige Klimaaktivistin Greta Thunberg fährt auf einem Segelschiff ohne jeden Komfort in die USA und hält bei der UNO eine Brandrede gegen die Versäumnisse der Klimapolitik.
Die Meldungen über tausende Kündigungen kommen im Staccato von großen Industrieunternehmen und Banken. Die Konzerne sind auf dem Rückzug. Die Hoffnung vieler Arbeitnehmer, die Beschäftigung in einem Großbetrieb bedeute Sicherheit, erweist sich als trügerisch. Dies trifft alle Ebenen, vom Vorstand bis zu den Hilfskräften. Die Entwicklung ist für alle bedrohlich. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt jener Gruppe, die seit den neunziger Jahren als „Generation Praktika“ Schwierigkeiten hatte und vielfach immer noch hat, gut bezahlte Vollzeitjobs zu erobern.
Die Europäische Bankenaufsicht EBA holt zum ultimativen Schlag gegen die Finanzierung der KMU, der Klein- und Mittelbetriebe, in Europa aus. Ab dem 1. Jänner 2021 gelten verschärfte Leitinien für die Beurteilung eines Kreditrisikos, in den verbleibenden Monaten bis zu diesem Termin müssen die Banken die Bewertungen der Kunden, die vielzitierten „Ratings“, neu fassen und ab 2021 die neuen Bestimmungen anwenden. Und das bedeutet im Klartext: Bei den geringsten Schwäche-Erscheinungen eines Unternehmens müssen die Kredite fällig gestellt und die Sicherheiten verwertet werden.
In Europa muss man sich anschnallen. Im September wurden von der Europäischen Zentralbank die Weichen für eine Geldpolitik gestellt, die den Kontinent in den Abgrund treibt. Der Wechsel von Mario Draghi zu Christine Lagarde am 1. November bringt keine Änderung. Die Beschlüsse reichen weit über den 1. November hinaus und werden von Lagarde mitgetragen. Man pumpt zusätzliche Milliarden in die maroden Staatshaushalte, man plündert weiter die Vermögen der Sparer und übersieht konsequent, dass die Geldschwemme nicht in der Wirtschaft ankommt.
Heft 2019 02
Der Liberalismus hätte ausgedient Wladimir Putin hat in einem Interview mit den „Financial Times“ das Ende des Liberalismus verkündet. Die Aktion war als generelle Rechtfertigung der zahleichen Politiker konzipiert, die die Demokratie zur Farce machen: Putin selbst. Und Viktor Orban in Ungarn, Recep Tayyip Erdogan in der Türkei, Matteo Salvini in Italien, Jaroslaw Kaczynski in Polen oder Donald Trump in den USA können sich alle neuen Autokraten über die Botschaft freuen ...
Das Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament wird überwiegend unter dem Motto „Noch einmal gut gegangen“ kommentiert. Der von den traditionell dominierenden Parteien befürchtete Vormarsch der Rechtspopulisten ist ausgeblieben. Die Anti-EU-Welle hat also Europa nicht überschwemmt. Im EU-Parlament haben zwar die Europäische Volkspartei, EVP, und die Sozialisten und Sozialdemokraten der S&D nicht mehr die Mehrheit, aber es bieten sich pro-europäische Partner an. Die Liberalen der ALDE sind an die dritte Stelle vorgerückt, die Grünen an die vierte. Die zersplitterten rechten Gruppierungen besetzen die Ränge ab Platz 5 ...
Der Austritt aus der EU ist derzeit in Italien eine ernsthaft diskutierte Möglichkeit. Nach Brexit steht nun Italexit zur Debatte. Noch intensiver wird das Ausscheiden aus dem Euro überlegt. Verstärkt wurden diese Perspektiven durch die Forderung der EU-Kommission nach einem Verfahren gegen Italien wegen hoher und noch stark steigender Staatsschulden. Setzt sich die Kommission durch, kommt es zu einer Neuauflage der in Griechenland ab 2010 praktizierten Politik ...
China präsentiert die „Neue Seidenstraße“ als Beitrag zur Belebung des Welthandels. Das Großprojekt wird im Westen als eindrucksvolle Demonstration der neuen Weltwirtschaftsmacht erlebt. Tatsächlich wird hier versucht, die zunehmende Schwäche des „Reichs der Mitte“ zu kaschieren. Allerdings: Der Bau von Autobahnen und Eisenbahnen von China bis nach Duisburg und die Errichtung von Häfen und Stützpunkten in Kambodscha, Myanmar, Bangladesch, Pakistan, Sri Lanka, Griechenland, Italien und Frankreich ergeben ein Netz über Eurasien, das an eine Krake erinnert ...
Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“ wurde heuer nach langem wieder zum Tag des Protests der Arbeitnehmer. Die Unruhen fügen sich europaweit in die allgemeine Unzufriedenheit, die auch bei Wahlen zum Ausdruck kommt und die Rechtsparteien stärkt. Die entscheidende Ursache für die Verärgerung der Bevölkerung ist paradoxer Weise die Digitalisierung. Heißt es nicht: Die moderne Technik bringt den Menschen mehr Freiheit und den Unternehmen, auch den kleinen, bisher ungeahnte, neue Chancen. Theoretisch ...